Forum Bildung, Wirtschaft und Entwicklung

Archiv für November 2010

von Martina Knappert-Hiese, Kressbronn

Im Oekom-Verlag ist vor kurzem Mooneys aktuelles Buch erschienen. Der alternative Nobelpreisträger (1985) beschreibt darin sehr eindringlich die Gefahren, die aus einer unheilvollen Allianz von Wissenschaft, Technologie, dem ungeregelten Finanzsystem und letztlich uninformierten Regierungen resultieren. Moneys Titel warnt uns zu mehr Achtsamkeit, damit wir unsere Augen  vor den globalen Verflechungen nicht verschließen. Oft wollen wir nicht wahrhaben, dass der militärisch-industrielle Komplex in vielen Ländern dieser Erde eine Art Eigenleben führt. Auch bei uns ist die Macht der Politik längst weitaus begrenzter, als wir im allg. wahrhaben wollen. Wenn die Entwicklung nicht aufgehalten wird, dann droht die Zerstörung unseres Planeten.

Niemand sollte aber daran zweifeln, dass es noch nicht zu spät ist! Doch die Arbeit an dieser Aufgabe erfordert einen unvoreingenommenen Umgang mit dem heute zur Verfügung stehenden Wissen. Das, was vordergründig als Sisyphus-Aufgabe erscheinen mag, ist bei näherer Betrachtung doch recht einfach. Jeder sollte sich auch auf sein Gefühl verlassen und nicht so tun, als ob immer nur “objektive Tatsachen” wirtklich wichtig wären.  Alles, was uns im Alltag betrifft, muß bewertet  werden! Über die getroffenen Werturteile müssen wir uns austauschen. Das gehört zu jedem demokratischen Prozess, der weit über das herkömmliche Prozedere zwischen pro und contra hinausreichen sollte. Menschen lassen sich nicht auf die rationale Vernunft beschränken, selbst wenn (Natur-)Wissenschaft uns das seit der Aufklärung weismachen will. Heute leben wir in einer Zeit,  die die Gefahren dieser eingeschränkten – allein auf Vernunft basierenden – Weltsicht nicht weiter leugnen kann.

Dazu gehört auch, dass Menschen entweder als Mann oder als Frau durchs Leben gehen. Menschenrechte alleine reichen jedoch nicht aus, um bestehende Unterschiede zu überwinden, wie das so macher Zeitgenosse behauptet.  Auf die Menschheitsgeschichte auf diesem Planeten gilt es mehr als den herkömmlichen historischen Blickwinkel zu werfen! Seit mehreren Jahrzehnten erforscht die im wissenschaftlichen Mainstream nicht anerkannte Matriarchatsforschung eine Perspektive der Menschheitsgeschichte, in der die offizielle Sicht auf evolutionäre Entwicklungen erweitert wird.  Sie kommt dabei zu vergleichbaren Ergebnissen wie  Pat Mooney:

Megatechnologien – also Geo-Engeneering, Nano-Technologie, Gentechnik, synthetische Biologie u.a. “konvergierende Technologien” – bedrohen die Menschheit. Durch die unglückseelige Allianz von Wirtschaft und Politik unserer Tage werden derartige Entwicklungen nicht unterbunden. Es gilt noch oft der Glaube an die Wettbewerbsfähigkeit x-beliebiger Nationalstaaten und die technische Überwindung selbst-verantworteter Krisen. Die Klimakrise, der demographische Wandel, die Überwindung des Hungers und das vergebliche “Ausrotten” von Krankheiten sind allerdings Teil unseres Lebens. Den neuen Umgang mit den unvermeidlichen Einschränkungen unseres Daseins müssen wir erst noch lernen! Wenn wir damit in der aktuellen Gegenwart nicht beginnen, könnte es zu spät sein.

Dabei besitzt die Menschheit doch ein wertvolles Erbe, das es neu zu entdecken gilt. Deshalb findet ja im Mai folgender Kongress statt, zu dem ich alle Mitglieder und Freunde des FBWE herzlichst einlade:

http://kongress-matriarchatspolitik.ch/

Die Zeit ist reif.
Wir gehen in eine Lebens Werte Gesellschaft.

Erkenntnisse der Matriarchatsforschung
Perspektiven der Matriarchatspolitik
Eröffnung des MatriArchivs

Internationaler Kongress in St. Gallen / Schweiz
12. – 15. Mai 2011
Tonhalle St.Gallen

Herzlichen Dank an unser aktives und engagiertes Vereinsmitglied Bianca Baum! Sie ist von Essen nach Kassel gekommen und hat dem Aufruf für schnelle Hilfe im Fall Edith eine wertvolle Unterstützung gegeben!

Zum Videoaufruf: Bianca Baum und Edith Garcia Chacon bitten Sie herzlich um eine Spende von Euro 10,- an unseren Verein Forum Bildung, Wirtschaft und Entwicklung e. V.
Wenn 250 Spender Euro 10,- spenden, kann unser Verein schnell und unbürokratisch eine Erneuerung der Heizungs- und Warmwassertherme in Ediths Wohnung finanzieren. Ein inzwischen 6 Jahre andauernder Mißstand um die immer unzuverlässiger werdende Versorgung der Wohnung mit Wärme hätte endlich ein Ende.
Wenn dieser Aufruf Erfolg hat, kann eine 73jährige Rollstuhlfahrerin endlich gelassen und ohne Angst vor einem erneuten Ausfall der Heizung – mit Stunden und Tagen ohne Wärme -  dem kommenden Winter entgegen sehen!

Spendenkonto:
FBWE e.V.
Verwendungszweck: »Edith«
Kasseler Bank
Kto. 614 58 09
BLZ: 520 90 000

Das Vorgänger-Video mit Dokumentation des bisherigen Geschehens im Textfeld unterhalb des Videos finden Sie hier: http://www.youtube.com/watch?v=6ElKb9Cj7II

Gute Nachrichten im Fall Edith Garcia Chacon: Von einem seriösen Heizungsbauer der uns von einem renommiertem Hersteller für Heiztechnik empfohlen wurde, haben wir inzwischen ein Angebot zur Erneuerung der Heiz- und Warmwassertherme der Wohnung in Höhe von Euro 2608,79 inkl. Einbau und MwSt. erhalten. Das ist wesentlich günstiger als bislang angenommen.
Leider hat sich der Vermieter bisher in der Sache gegenüber unserem Verein taub gestellt. So bleibt nun nur öffentlicher, juristischer und finanzieller Druck, um ihn dazu zu bewegen, seiner Verantwortung nachzukommen, eine Einigung einzugehen und mit seiner Zustimmung zur Erneuerung der Therme mit Hilfe eine Fremdfinanzierung, die durch nachfolgende Mietminderung zurück gezahlt werden soll, zuzustimmen.

Weitere Spendenzusagen im Fall Edith (bitte noch keine Überweisungen) können Sie senden an andreas.stein@fbwe.de

Wenn Sie jedoch unseren Verein unterstützen möchten, können Sie spenden unter dem Verwendungszweck »Hilfe zur Selbsthilfe«:
Kasseler Bank
Kto. 614 58 09
BLZ: 520 90 000

Den Text zu diesem Video finden Sie unter:
http://www.fbwe.de/wp-content/uploads/2010/11/Zwischenbericht_25.11.20101.pdf

Das Vorgänger-Video mit Dokumentation des bisherigen Geschehens im Textfeld unterhalb des Videos finden Sie hier: http://www.youtube.com/watch?v=ayzePMJnsas

Wie bedeutsam sind Presse- und Meinungsfreiheit für eine zukunftsfähige Gesellschaft? Wie und durch wen wird Presse- und Meinungsfreiheit ausgeübt?
Wenn Sie die Arbeit an dieser Fragestellung auch finanziell unterstützen möchten, dann spenden Sie bitte unserem Verein für die Bildungsarbeit an diesem Thema:
Forum Bildung, Wirtschaft und Entwicklung e. V.
Verwendungszweck: Presse- und Meinungsfreiheit
Kasseler Bank
Kto: 614 5809
BLZ: 520 900 00

Nach Anerkennung durch das Amtsgericht Kassel und Eintragung als e. V. bereitet sich unser Verein nun auf die Gewinnung von Finanzierungsbeiträgen für die vorbereiteten Arbeitsfelder und die hinzukommenden Projekte vor. Nach dem Vorbild der FBWE Redaktion für unser Videomagazin »monats-spiegel« soll dazu ein eigenständig arbeitender Kreis von aktiv engagierten Vereinsmitgliedern entstehen, der sich unter der Bezeichnung »Arbeitskreis Fundraising« findet. Alle Mitglieder des FBWE, die Interesse an aktiver Mitarbeit in diesem Arbeitskreis haben, melden sich bitte bei andreas.stein@fbwe.de.
Weitere Details zum »Arbeitskreis Fundraising« finden die Mitglieder unseres Vereins in Kürze in ihrem Emaileingang.

Von Aeneas Weckenmann

Vor einiger Zeit hatte ich mal wieder die Möglichkeit eine Bundestagsdebatte zur Steuerpolitik im Fernsehen zu verfolgen. Mal abgesehen von der Tatsache, dass mir die Diskussionskultur im Bundestag nicht behagt, war das besprochene Thema wirklich ermüdend.

Wofür benötigt die Bundesrepublik eigentlich mehr als eine Steuer?

Im Grunde sind doch alle Steuern ein Abschlag auf Einkommen aller Art. Kauft man einen handelsüblichen Schraubenzieher in einem Laden ein, so zahlt man zusätzlich zu den Gehältern, Gewinnen, Rohstoffen und sonstigen Produktionsfaktoren noch einige Steuern (Im Grunde zu Recht, denn ich will mich hier nicht als Radikalliberaler outen, der jegliche Steuereinnahmen verpönt). Es sind zum einen die Ertragsteuern, wie Umsatz-, Gewerbe-, Körperschaft-, Abgeltung- und Einkommensteuer und die Verbrauchsteuern für Branntwein, Tabak und ähnlich sündiges. Sie werden auch Pigou-Steuern genannt und haben die Funktion uns, den Verbrauchern, den Konsum ungesunder und nichtnachhaltiger Produkte durch eine zusätzliche Belastung des Preises zu vermiesen.

Ertragsteuern

Von denen benötigt es eigentlich nur eine. Entweder eine Umsatzsteuer (USt) oder eine Einkommensteuer (ESt), die Erträge aus Kapitalanlagen und Erwerbseinkommen gleich behandelt. Die Einnahmen daraus kann man auf die Länder und Kommunen problemlos verteilen oder den einzelnen Verwaltungsebenen selbst bestimmbare Anteile zuteilen, um bsw. die Gewerbesteuer zu kompensieren.  Die größte Problematik bei der Neuordnung entsteht dadurch, dass Exporte von der USt ausgenommen sind. Dennoch werden Einkommen, die durch Exporte entstehen mit anderen Ertragsteuern wie der ESt und den Unternehmenssteuern belastet. Die Anteile am Bruttopreis sind knapp 20 % USt und etwa 40 % andere Ertragsteuern. Verteilt man bei gleichbleibenden Einnahmeerwartungen auf eine einheitliche ESt um, erhöht man die Exportbelastung um 20 %. Umgekehrt allerdings, also im Falle einer einheitlichen USt belastet man die Importe um 40 %. Diese Belastungsveränderung zieht Anpassungsprozesse nach sich, die erst einmal wirtschaftliche Einbußen nach sich ziehen. Nichts desto trotz, denke ich, dass die durch eine einheitliche Ertragsbesteuerung vermiedene Bürokratie und gewonnene Transparenz sich förderlich auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt. Die Anpassungsprozesse sind wahrscheinlich im Falle einer ESt geringer.

Man darf in dieser Diskussion das Argument nicht vergessen, dass durch eine einheitliche ESt Unternehmen gar nicht mehr besteuert zu werden scheinen. Rein formal ist das tatsächlich der Fall, aber es wirft auch die Frage auf, an wen die Gewinne gehen, wenn sie nicht wünschenswerterweise reinvestiert werden. Werden Gewinne ausgezahlt, landen sie immer in den Taschen von Menschen. Dort würden sie direkt durch eine ESt oder indirekt durch die USt erfasst. Unternehmen, bzw. Kapitalerträge werden also gegenüber Erwerbsentgelt nicht bevorteilt. Erbschaft- und Vermögensteuer halte ich auch für unnötig.

Wer Einkommen erzielt, sollte einmal richtig besteuert werden. Was der Einzelne dann allerdings mit dem Geld macht, ist ihm überlassen. Ob er es behält oder seinen Nachkommen schenkt oder vererbt, ist sein Bier.

Verbrauchsteuern

Verbrauchsteuern sind Instrumente, um s. g. externe Effekte in wirtschaftliches Handeln ein zu preisen. Sie dienen dazu Marktversagen zu korrigieren. Die ersten konkreten Gedanken zur Nutzung von Steuern dieser Art formulierte der Ökonom Pigou Anfang des 20. Jahrhunderts. Ein gutes Beispiel dazu ist bsw. ein altes Kohlekraftwerk. Ein Unternehmen betreibt dieses Kraftwerk und verdient mit Verkauf des Stromes Geld. Im Betrieb werden am Schornstein giftige Abgase ausgestoßen, die sich in der Umgebung verteilen, Krankheiten auslösen und sich in Form von Schmutz auf Wäsche, Wände und Fenster absetzt. Krankheit und Schmutz verursachen Kosten, die der Kraftwerksbetreiber nicht zahlt. Nun gibt es mehrere Möglichkeiten diesem Problem Herr zu werden:

1. Das Unternehmen wird zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet.
2. Die Emission belastender Gase wird verboten bzw. Grenzwerte werden eingesetzt.
3. Strom aus diesem Kraftwerk wird mit einer Steuer belastet, die zur Finanzierung der Kosten aufgewendet wird.

Es liegt nun an der Politik zusammen mit Kraftwerksbetreiber und Bürgern zu entscheiden, welche der Möglichkeiten die für alle Beteiligten einfachste Möglichkeit zu bestimmen. 1990 hat man sich zu den Grenzwerten entschieden. Es wurde also darauf verzichtet durch Steuern oder Schadensersatzzahlungen das Unternehmen zur Reduktion der Emission anregen, sondern sofort eine klare Konsequenz ein zu fordern. Die Kosten der Vermeidung liegen bei den Kraftwerken, die Kosten der Kontrolle beim Staat.

Eine ähnliche Fragestellung ergab sich beim Rauchen. Hier wurde sich für eine Tabaksteuer entschieden, um die gesundheitlichen Folgen des Rauchens zu berücksichtigen. Beim Rauchen habe ich, auch als Nichtraucher, allerdings Einwände. Wer Rauchen besonders belasten will, muss auch Extremsport, Süßigkeiten, Burger, Pizza, etc. extra belasten. Auch das verursacht enorme medizinische Kosten. Die Belastung ist also einseitig und wir müssen uns grundsätzlich fragen, ob wir nicht jedem eine Sucht zu gestehen wollen. Zumal man vermuten kann, dass das frühere Sterben der Raucher die Mehrkosten aus der medizinischen Betreuung kompensiert.

Wer geschützt werden muss, sind Kinder. Wer in Anwesenheit oder in Wohnräumen, die Kinder regelmäßig aufsuchen, raucht, beeinträchtigt deren Gesundheit. Das kann nicht sein. Eine steuerliche Belastung ist dementsprechend haarsträubend, ein Verbot muss her. Auch wer das Rauchen in Anwesenheit anderer Erwachsener nicht auf höfliche Bitte hin einstellt, sollte auf Schadensersatz verklagt werden können, nicht weniger.

Ich schließe einen Einsatz von Verbrauchsteuern nicht aus, denke aber, dass in vielen Fällen, effektivere Möglichkeiten einsetzbar sind. Das Rauchen habe ich schon angesprochen, ein ähnlicher Vergleich mit schlechter Ernährung ist aber auch beim Alkohol möglich. Es betrifft aber auch andere Verbrauchsteuern, wie z. B. die Strom- und Mineralölsteuer. Hier dient als Ersatz der top-down-Ansatz des Emissionshandels, der in seiner Ausformung wesentlich effektiver die Emission reduzieren kann (darauf werde ich in den nächsten Wochen in einer kurzen Ausarbeitung näher eingehen). Ich meine also zusammenfassend, dass wir nicht zwangsläufig nur eine Steuer brauchen, wir uns die meisten aber sparen können – Vor allem dann, wenn wir zig Ausnahmetatbestände streichen würden.

Zur bestehenden Kurzvorstellung des FBWE: http://www.fbwe.de/?p=431
Zur »Systematik der Themenfindung« im FBWE: http://www.fbwe.de/?p=500

Entwurf des Ansagetextes für dieses Video: http://www.fbwe.de/wp-content/uploads/2010/11/Zwischenbericht_14.11.2010.pdf

Nun hat unsere Öffentlichkeitsarbeit im Projekt »Edith darf nicht frieren« zur Gewinnung erster Spenden geführt. Ein Unternehmer aus dem Schwarzwald hat diese Phase der unbürokratischen Bürgerhilfe mit seiner Spendenzusage und seinem Aufruf zur Unterstützung eingeleitet, und so sind bereits Euro 200,- der insgesamt benötigten Euro 3.500,- zusammen gekommen.

Weil unser Verein gerade erst in dieser Woche seine juristische Anerkennung durch Eintragung in das Vereinsregister der Stadt Kassel seitens des Amtsgerichts erhalten hat (siehe auch: Impressum), wird ein Konto erst in den nächsten Tagen eröffnet. Wir können Ihnen aus diesem Grund noch kein Spendenkonto nennen und bitten statt dessen um Ihre Spendenzusage, die Sie per Email (Absender nicht vergessen!) an andreas.stein@fbwe.de senden. Sie werden dann in den nächsten 10-14 Tagen eine Antwort auf Ihre Spendenzusage per Email erhalten, die ein Spendenkonto enthält, auf das Sie die zugesagte Spendensumme überweisen können. Wir danken Ihnen vielmals um Ihre Unterstützung!

Die Kernaussagen des Ansagetextes (Andreas Stein) in diesem Video:

Ich sitze nun wieder bei Edith und wir überlegen, wie es in Sachen Therme weitergeht. Gestern hat sich die Situation hier zugespitzt, als die Theme ausgefallen ust. Wir haben jetzt 2 Heizlüfter besorgt für den Übergang. Das ist aber natürlich keine Dauerlösung! Im Prinzip müssen wir jetzt zwei Dinge machen:

1. Einigung und Einverständnis mit dem Vermieter erzielen.
2. Geld sammeln, um den Einbau einer neuen Therme finanzieren zu können.

Wenn das geschehen ist, können wir in Folge aus der Mietminderung aus der Einigung mit dem Vermieter (siehe 1.) die neue Therme abstottern.

So einfach geht es. Wir haben das auch schon in den letzten Beiträgen beschrieben:

• »Warmwasserversorgung der Wohnung von Edith Garcia Chacon«
  (http://www.fbwe.de/?p=486) und
• »Hausbesuch bei Edith Garcia Chacon«
  (http://www.fbwe.de/?p=410).

Alles braucht jetzt nur noch ein paar Tage Zeit. Ich bedanke mich bei allen, die uns bisher mit guten Ideen unterstützt haben und bitte darum, uns nun auch beim Auftreiben von Geld zu helfen! Bitte lesen Sie hierzu http://www.fbwe.de/?p=525

Aus aktuellem Anlaß veranstaltet unser Verein einen Bildungsquiz. Die Quiz-Frage lautet »Wie heißt das Gerät auf dem Foto?«:
A.) Bürgerwut
B.) Übergangslösung
C.) Bürokratieabbau

Bitte senden Sie Ihre Antwort per Email an unsere Redaktion (siehe: Impressum). Die Auflösung erfolgt in den nächsten Tagen.

Und noch ein Tipp: Hinweise zur Auflösung unserer aktuellen Quizfrage finden Sie in den Artikeln »Warmwasserversorgung der Wohnung von Edith Garcia Chacon« (http://www.fbwe.de/?p=486) und »Hausbesuch bei Edith Garcia Chacon« (http://www.fbwe.de/?p=410).